Gleichberechtigung hat weiterhin Priorität

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12.10.2015, Beijing – Präsident Xi Jinping hat jüngst bei einem UN-Treffen angekündigt, dass China 10 Millionen US-Dollar an UN Women, eine Organisation, die sich für die Rechte von Frauen einsetzt, spenden wolle. Außerdem sollen in den kommenden fünf Jahren 30.000 Frauen aus Entwicklungsländern an Schulungsprogrammen in China teilnehmen, in ihrer Heimat sollen 100.000 Fortbildungsmöglichkeiten geschaffen werden.  

Xi machte diese Ankündigung am 27. September in seiner Funktion als Co-Vorsitzender einer Tagung führender Regierungschefs zu Gleichberechtigung und Frauenförderung, einer Nachfolgeveranstaltung einer UN-Weltfrauenkonferenz, die vor 20 Jahren in Beijing stattfand. Organisiert wurde sie von der chinesischen Regierung und UN Women.  

Xis Versprechen zeigt Chinas Engagement, mit der internationalen Gemeinschaft an der Förderung der Gleichberechtigung zu arbeiten und die Entschlossenheit, an diesem Prinzip als einer grundlegenden politischen Strategie festzuhalten. Seit China 1995 Gastgeber der Vierten Weltfrauenkonferenz war, hat die Regierung, die von den Worten des Vorsitzenden Mao, „Die Frauen können die Hälfte des Himmels tragen“, überzeugt ist, Rechte und Bestimmungen im Hinblick auf die Rechte und Interessen von Frauen kontinuierlich verbessert. Sie hat die Gleichberechtigung und Frauenförderung erfolgreich durch die Umsetzung einer neuen Politik und neuer Entwicklungspläne unterstützt.  

In den vergangenen Jahren hat China mehr als 20 Gesetze für die Gleichberechtigung erlassen oder verbessert, darunter das Gesetz zum Schutz der Rechte und Interessen von Frauen sowie das Beschäftigungsförderungsgesetz. Der rechtliche Rahmen zur Sicherstellung der Rechte von Frauen und der Förderung der Gleichberechtigung nimmt also Gestalt an. Der 12. Fünfjahresplan (2011-2015) schließt außerdem konkrete Ziele für eine umfassende Frauenförderung ein. Das 1990 gegründete Nationale Arbeitskomitee für Kinder und Frauen kontrolliert Behörden, die die Rolle der Frauen in diversen Bereichen fördern, und macht Druck auf sie.   

Kurz vor dem UN-Treffen veröffentlichte die chinesische Regierung das Weißbuch „Gleichberechtigung und Frauenförderung“, das einen umfassenden Überblick über die entsprechenden Fortschritte Chinas und seine Frauenpolitik bietet.   

So hebt das Dokument beispielsweise hervor, dass das Beschäftigungsrecht von Frauen gestärkt wurde. 2013 hatten Frauen einen Anteil von 45 Prozent an der arbeitenden Bevölkerung, die Bildungskluft zwischen Männern und Frauen hatte sich verringert. Auch die Gesundheit von Frauen hat sich deutlich verbessert, was sich in der gestiegenen Lebenserwartung zeigt: Sie lag 2010 bei 77 Jahren, bei Männern betrug sie 72 Jahre. Der Frauenanteil im Management und in Führungspositionen hat sich erhöht, 2013 machten weibliche Abgeordnete  bei der ersten Sitzung des 12. Nationalen Volkskongresses, Chinas oberstem Gesetzgebungsorgan, 23,4 Prozent aus, 2,4 Prozent mehr als während der Tagung von 1993. Die Zahl der in Armut lebenden Frauen sank stark. In fast 600 der ärmsten Kreise Chinas – dem Hauptziel der nationalen Armutsbekämpfung und Entwicklungsarbeit – lag die Armutsquote von Frauen 2010 bei 9,8 Prozent, deutlich weniger als 2005 mit 20,3 Prozent. 

Frauenrechte erfahren weltweit immer mehr Beachtung. Die Rufe nach Gleichberechtigung und Frauenförderung werden mit Abschluss der Millenniums-Entwicklungsziele und der Initiierung der Post-2015-Entwicklungsagenda lauter. Wie Präsident Xi beim UN-Treffen im September sagte, könnten weder die Menschheit noch die Gesellschaft ohne Frauen existieren, ihre Befreiung und ihre Fortschritte seien Bedingung für die Befreiung und die Fortschritte der Menschheit.   

China hat enge Verbindungen zur UN und unterstützt ihre Bemühungen zur weltweiten Förderung der Gleichberechtigung. So fanden in China 1998, 2000, 2005 und 2010 Tagungen zum Gedenken an die Weltfrauenkonferenz von 1995 statt, bei denen die teilnehmenden Länder über Frauenfragen diskutieren konnten. Das Land hat außerdem eine konstruktive Rolle bei der Gründung und Arbeit von UN Women gespielt, einer Organisation, die 2010 von der UN-Generalversammlung ins Leben gerufen wurde.  

Es sollte erwähnt werden, dass China trotz bemerkenswerter Fortschritte in den vergangenen Jahrzehnten die Gleichberechtigung noch in die Praxis umsetzen muss. Das gilt besonders für abgelegene und unterentwickelte Regionen, wo Frauen nicht die angemessene Beachtung erfahren und sie immer noch bei Ausbildung und Jobsuche diskriminiert werden.  

Kurz gesagt, sind in den Bereichen Frauenförderung und Gleichberechtigung in China und in der internationalen Gemeinschaft im Ganzen weiterhin anhaltende Bemühungen erforderlich. 

(Beijing Rundschau)

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