Li Keqiang: Es gibt Gründe zum Optimismus bei der Entwicklung

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26.10.2015, Beijing – Chinas wirtschaftliches Wachstum von 6,9 Prozent in den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres befindet sich noch „in einem vernünftigen Rahmen“, sei allerdings nicht ohne Mühen erreicht worden. Dies sagte der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang vor einer ausschlaggebenden Sitzung in dieser Woche, auf der ökonomische und soziale Ziele für die nächsten fünf Jahre festgesetzt werden.

In einer am Samstag veröffentlichten Erklärung fügte der chinesische Regierungschef hinzu, niemand habe behauptet, irgendein Ziel mit dem Leben verteidigen zu wollen. Das Wachstum sei nicht leicht erreicht worden, was die Folge einer schwachen Wiederbelebung der Weltökonomie und einer komplizierten, wechselhaften inländischen Situation sei.

Lis Äußerungen koinzidierten mit der Stellungnahme eines führenden Vertreters der Zentralbank am Samstag, wonach China ein jährliches ökonomisches Wachstum von zirka 6 oder 7 Prozent in der Periode beibehalten könne.

Solche Äußerungen erfolgten in einer Zeit der wachsenden Sorge auf den globalen Finanzmärkten über die verbleibenden Kräfte der zuvor einmal gewaltigen wirtschaftlichen Macht.

Am Freitag hat China zum sechsten Mal innerhalb von weniger als einem Jahr die Zinssätze reduziert. Die geldpolitische Lockerung ist auf dem Höchststand seit der Finanzkrise von 2008 bis 2009, weil das Wachstum auf ein Rekordtief von weniger als 7 Prozent in den letzten 25 Jahren sinken könnte.

In einer Rede an der Zentralparteischule sagte Li, die vor China liegenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten dürften nicht unterschätzt Werden.

Von heute bis Donnerstag wird das Zentralkomitee der Partei tagen, um den 13. Fünfjahresplan des Staats festzusetzen.

Mit dem Wachstum als Fokus bemüht sich China allerdings weiterhin um seine finanziellen Reformen.

Neben einer Senkung der Zinssätze am Freitag hat die Chinesische Volksbank auch durch die Aufhebung der Obergrenze der Spareinlagensätze den Zinssatzmarkt gelöst.

Die Veränderung, die Beijing seit Monate zugesagt hat, soll es Banken theoretisch erlauben, ihrem Risiko entsprechend Kredite zu werten und eine Unausgeglichenheit bei der Preisfestlegung für Kredite zu beseitigen. Zudem soll sie die Finanzmärkte in gewissem Maße beruhigen, nachdem die Märkte von chaotischen Reaktionen auf den Börsenabsturz Chinas in letzter Zeit und dann eine Abwertung des Yuan beeinträchtigt wurden.

Die Spareinlagensatzreform basiert auf der Einführung der Einlagenversicherung, was für kleinere Banken mehr Spielraum bieten wird, um mit ihren größeren Rivalen zu konkurrieren.

Wenn kleinere Banken den Wirtschaftsteilnehmern Kapitalmittel zur Verfügung stellen würden, die von großen Banken gemieden werden, könnte dies ein langfristiger Schritt zu einem stärker marktorientierten Banksektor sein.

Laut Li war Chinas wirtschaftliches Wachstum im letzten Jahr hinsichtlich der Probleme der Weltökonomie nicht schlecht.

Er fügte hinzu, es gebe Gründe für Optimismus in der Entwicklung, wie z.B. die steigende Beschäftigung, die zunehmenden Ausgaben beim Tourismus und ein schnelles Wachstum des Service-Sektors.

Li betonte, die harte Arbeit der Bevölkerung im ganzen Land und das enorme Potential der chinesischen Wirtschaft geben große Zuversicht für die Bewältigung verschiedenster Schwierigkeiten.

China habe eine „neue Normalität“ des langsameren Wachstums eingeleitet, weil es eine nachhaltige, konsumgeleitete wirtschaftliche Entwicklung verwirklichen will. Offiziellen Statistiken zufolge habe das Land trotzdem die geplanten Ziele mindestens erreicht, und zumeist übertroffen, sagte Li.

(CRI)

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