13 Millionen Chinesen leben ohne Haushaltsregistrierung

0
1254

25.11.2015, Beijing – Der vier Jahre alte Sohn von Yang kam im Stadtviertel Changping im Nordwesten von Beijing zur Welt. Seine Geburt widersprach Chinas alter Familienplanungspolitik, die den meisten Familien im Land nur ein einziges Kind erlaubte.

Ohne Hunderttausende Yuan zu bezahlen, konnte Yang für seinen Sohn keine unbefristete Aufenthaltserlaubnis erlangen. Dadurch wurde der Junge von vielen Rechten abgeschnitten: Er kann kein Flugzeug besteigen, wird in keinen öffentlich finanzierten Kindergarten aufgenommen und erhält keine kostenlosen Impfungen.

Doch das, was Yang am meisten Kopfzerbrechen bereitet, ist die Ausbildung seines Kinds. Die Zulassung zu öffentlich finanzierten Schulen wird seinem Sohn wahrscheinlich verwehrt bleiben. Die Studiengebühren von Privatschulen hingegen sind so teuer, dass sie sich Yang kaum wird leisten können.

Yangs Sohn ist kein Einzelfall. Mindestens 13 Millionen Menschen leben in China seit der Einführung der Ein-Kind-Politik ohne Wohnsitzregistrierung. Das entspricht rund einem Prozent der gesamten Bevölkerung. Diese Menschen stellen für die Fairness und Harmonie der Gesellschaft eine ernsthafte Herausforderung dar, berichtete die China Business News am Dienstag.

Dass sich Einwohner auf den lokalen öffentlichen Sicherheitsbüros nicht ordnungsgemäß anmelden können, ist das Ergebnis einer Reihe von Faktoren, wie sich bei der sechsten landesweiten Volkszählung zeigte. Manche wurden bei der Geburt ausgesetzt, andere kamen außerehelich zur Welt und teilweise gab es in den Gemeindeverwaltungen Vernachlässigungen. Doch in den meisten Fällen (60 Prozent) konnten die Kinder als Zweitgeborene wegen den Regeln der Ein-Kind-Politik nicht angemeldet werden.

Das Gesetz sieht vor, dass ein Kind innerhalb eines Monats nach seiner Geburt registriert wird. Dafür wird jedoch laut der alten Familienplanungspolitik das Vorweisen eines Ein-Kind-Zertifikats verlangt. Eine Untersuchung im Jahr 2014 zeigte, dass 20 Provinzen, Autonome Regionen und Munizipalitäten (Beijing, Shanghai, Liaoning, Sichuan, Henan und Hubei) für die Registrierung von Neugeborenen die Familienplanungszertifikate verlangten.

Wer sich nicht registrieren kann, dem werden in China nicht die gleichen Grundrechte gewährt. Die Menschen verlieren das Vertrauen und erleben ein starkes Gefühl der Unsicherheit, sagte Wan Haiyuan, Wissenschaftler bei der makroökonomischen Abteilung der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission. Sie beeinflussen zudem die Migrationsströme und erhöhen die Gefahr von sozialer Instabilität und sozialer Ungerechtigkeit. Gemäß Wann sollte das Einwohnermeldesystem bedingungslos für alle offen stehen, die in China zur Welt kamen. Das Ministerium für öffentliche Sicherheit hielt am 21. November eine Konferenz ab, bei der es darum ging, wie der rechtlose Status der 13 Millionen nicht registrierten Personen so bald wie möglich gelöst werden kann.

China hat am 29. Oktober 2015 entschlossen, die Familienplanung zu lockern und jeder Familie im Land ein zweites Kind zu erlauben. Die entsprechenden Gesetze sollen im März 2016 in Kraft treten, nach dem sie vom Nationalen Volkskongress ratifiziert worden sind.

(german.china.org.cn)

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here