Internationale Jagd nach korrupten Beamten zeigt Erfolge

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26.11.2015, Peking – Die chinesischen Behörden haben ihre Jagd nach korrupten Beamten und Geschäftsleuten, die sich ins Ausland abgesetzt haben, intensiviert. Die neue Strategie und die internationale Zusammenarbeit haben sich bewährt.

Seit Oktober 2014 sind 91 Personen, die der Korruption verdächtigt werden, nach China zurückgeschafft worden. Laut Cao Jianming, dem Präsidenten der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, sind die repatriierten Verdächtigen in Korruptionsfälle verwickelt, deren gesamte Deliktsumme sich auf 776 Millionen Yuan (114 Millionen Euro) beläuft.

Die Rückschaffung der 91 Verdächtigen ist Teil der laufenden Antikorruptionskampagne der chinesischen Regierung. Die internationale Fahndung richtet sich nicht nur gegen flüchtige Kader jeden Ranges, sondern auch gegen Geschäftsleute.

Im März dieses Jahres wurde auf Anordnung der Zentralen Disziplinkommission der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) die abteilungsübergreifende Operation „Skynet“ lanciert, um flüchtige Funktionäre und Geschäftsleute im Ausland aufzuspüren und in ihre Heimat zurückzuschaffen. An der Operation sind die Zentrale Organisationsabteilung der KPCh, die oberste Volksstaatsanwaltschaft, das Ministerium für öffentliche Sicherheit sowie die chinesische Zentralbank beteiligt.

Um den Fahndungserfolg zu erhöhen, wurde im April eine Liste mit den Namen der einhundert meistgesuchten Flüchtigen veröffentlicht. Die Namen dieser Personen sind auf der internationalen Fahndungsliste von Interpol mit einer „Roten Notiz“ vermerkt. Die Mitgliedländer der Polizeiorganisation sind damit verpflichtet, die Gesuchten in ihrem Territorium in Gewahrsam zu nehmen und in ihr Ursprungsland zurückzuschaffen.

Gemäß der Zentralen Disziplinkommission handelt es sich bei den einhundert Namen auf der Liste nur um einen Bruchteil der Personen, nach denen die chinesischen Behörden international fahnden. 40 der aufgelisteten Personen sind in die USA geflüchtet, 26 nach Kanada und fünf nach Hongkong. Der Rest hat sich nach Neuseeland, Australien, Thailand und Singapur abgesetzt.

Die Operation „Foxhunt“ („Fuchsjagd“), die vom Ministerium für öffentliche Sicherheit im Juli 2014 lanciert wurde, ist ein wichtiger Bestandteil der Operation „Skynet“. Im Rahmen der „Fuchsjagd“ konnten in den ersten neun Monaten dieses Jahres 556 Verdächtige aus 59 Ländern und Regionen nach China zurückgeholt werden. Den meisten dieser Personen wird Bestechung oder der Diebstahl von öffentlichen Geldern vorgeworfen.

Ein Vertreter der Zentralen Disziplinkommission, der namentlich nicht genannt werden möchte, kündigte an, dass die Polizei in den nächsten Monaten auch Untergrundbanken ins Visier nehmen werde, um korrupten Funktionären und Firmenkadern eine weitere Möglichkeit zu nehmen, ihr Geld zu waschen.(German.people.cn)

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