Manche Beamte in Xinjiang sollen Terroristen unterstützt haben

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26.11.2015, Beijing – In der autonomen uigurischen Region Xinjiang sollen einige Beamte terroristische Aktivitäten unterstützt und sogar direkt an ihnen partizipiert haben. Dies sagte der Leiter der regionalen Kommission für Disziplininspektion gegenüber den Medien.

In einer Zeit, in der Terroristen in der Region aktiver seien und die Anti-Terror-Maßnahmen verstärkt würden, hätten einige Beamte gegen die Parteidisziplin verstoßen, sagte Xu Hairong, Parteichef der regionalen Kommission für Disziplininspektion.

Die Polizei organisierte im November in Xinjiang eine Großfahndung, um eine Gruppe von Terroristen zu fangen.

Seine Äußerungen erschienen in einem signierten Artikel, der am Dienstag in der Tageszeitung der Zentralen Kommission für Disziplininspektion — der höchsten chinesischen Behörde für Disziplinkontrolle — veröffentlicht wurde. Er nannte keine Details darüber, inwiefern diese Beamten genau in die Terroranschläge verwickelt waren oder ob sie angeklagt wurden.

Der religiöse Extremismus ist tief in Xinjiang, der Heimat von mehr als der Hälfte der chinesischen muslimischen Bevölkerung, eingedrungen und hat zu einer steigenden Zahl von Terroranschlägen in der Region sowie in anderen Teilen Chinas geführt. Es heißt, dass einige der Terroristen im Ausland ausgebildet wurden.

„Einige Beamte in dem Dorf wurden von ihren Posten entfernt, weil sie gegenüber extremistischen religiösen Aktivitäten ein Auge zugedrückt hatten“, sagte Nurmemet Niaz, der neue Parteichef des Dorfes Handaikejiran im Landkreis Wushi im südlichen Teil Xinjiangs.

„Einige Dorfbewohner, die eine Zeit lang unter dem Einfluss des religiösen Extremismus standen, nahmen später an terroristischen Aktivitäten teil. Solche Fehler können nur schwer rückgängig gemacht werden.“

Parteifunktionäre, besonders jene an der Basis, seien von entscheidender Bedeutung, wenn es darum gehe, die Dorfbewohner in die richtige Richtung zu führen und sicherzustellen, dass sich niemand an terroristischen Aktivitäten beteilige, fügte er hinzu. Die Zentralegierung hat deutlich gemacht, dass das Erreichen einer langfristigen Stabilität für Xinjiang von oberster Priorität sei.

Laut Zhang Chunxian, Parteichef der Region, müssten die Parteifunktionäre in Xinjiang die Führung im Kampf gegen die „drei Kräfte“ des Extremismus, des Separatismus und des Terrorismus übernehmen.

Sie sollten sich niemals vage in ihrer Haltung zu den „drei Kräften“ ausdrücken und in dieser entscheidenden Frage öffentlich und privat keine entgegengesetzten Ansichten vertreten, sagte er.

Parteikader müssen mit Disziplinarstrafen rechnen, wenn sie der Anstiftung zu ethnischen Unruhen oder der Teilnahme an separatistischen Aktivitäten für schuldig befunden werden, sagte Xu. Außerdem ist es ihnen streng untersagt, religiöse Aktivitäten zu organisieren oder zu benutzen, die gegen die Richtlinien und Entscheidungen der Partei sind.

(german.china.org.cn)

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