KP Chinas legt Wirtschaftsziele offen

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15.12.15, Die Regierung will ihre Städte lebenswerter gestalten, die Größe von Städten anpassen, die städtische Infrastruktur verbessern und historisches und kulturelles Erbe schützen, heißt es in der Erklärung, die nach dem Spitzentreffen veröffentlicht wurde. Dazu will sie ihre Städteplanung verbessern, denn ein weiteres Ziel ist die Urbanisierungsanteile zu steigern. Diese lassen sich in der Regel an der Nummer registrierter Stadtbewohner messen, die in Zukunft auch Wanderarbeiter aus ländlichen Regionen umfassen soll. Denn diesen will die KPCh in Zukunft ermöglichen, Aufenthaltsgenehmigungen für Städte zu erhalten, so dass sie berechtigt sind, Wohnungen in der Stadt zu kaufen. Das geht einher mit der Reduzierung leerstehender Wohnräume in den Stadtgebieten, ein weiteres Ziel, das sich dem Regierungsstatement entnehmen lässt.

2016 will die chinesische Regierung zudem das Unternehmertum und die Innovationskräfte fördern, indem Unternehmen von ihrem finanziellen Druck befreit werden. Dies kann in Form von Reduzierungen von Transaktionskosten, Steuern oder Sozialversicherungsbeiträgen erfolgen, so die Bekanntmachung. Die KPCh möchte das Geschäftsumfeld verbessern und zu Fusionen, Unternehmensumstrukturierungen oder im Falle mancher Unternehmen, auch zur Konkurseröffnung ermutigen. „China wird finanzielle Risiken verhindern und abwehren und alles dafür tun, systematische und regionale Finanzrisiken zu eliminieren“, so steht es in der Kundgebung. Die Straffung von Verwaltungsprozessen und der Befugnisübertragung und die Reform von Staatsbetrieben, des Steuer- und Finanzwesens und der Sozialversicherung stellen weitere Prioritäten der Regierung dar.

Im Statement heißt es weiterhin, dass die Grundbedürfnisse der Menschen gedeckt werden und Rechte des geistigen Eigentums gewahrt werden sollen. Dies wird auch im Interesse ausländischer Unternehmen sein, die so dann die industrielle Zusammenarbeit mit anderen Ländern aufnehmen und das inländische Investitionsklima verbessern können.

Für das kommende Jahr will China weiterhin sein Wirtschaftswachstum in einem angemessenen Rahmen halten. In den ersten drei Quartalen des Jahres 2015 lag das chinesische Wachstum bei 6,9 Prozent, was dem generellen 7-Prozent-Ziel der Regierung entspricht. „Gleichzeitig mit der Verbesserung der Nachfrage im Inland, muss das Land die Qualität und Effizienz seiner Angebote steigern“, so die Regierungserklärung. Zusätzlich sollen rentable Investitionen, ein Nährboden für neue Wachstumsmotoren und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit traditioneller Sektoren verstärkt Aufmerksamkeit erfahren.

In einem anderen Statement der Regierung von gestern heißt es, das Zentralkomitee der KPCh habe sich am vergangenen Donnerstag zusammenberufen, um über die Vorschläge von Nicht-KPCh-Mitgliedern zur wirtschaftlichen Arbeit China zu beraten. Versammlungsleiter Xi Jinping sagte, Chinas wirtschaftliche und soziale Entwicklung, und dabei besonders die Strukturreform, werden schwere Aufgaben im nächsten Jahr. Das Land solle weiter seine Reform und Öffnung verfolgen und sich an dem Leitfaden „Fortschritt bei anhaltender Stabilität und Förderung der Produktionsverbesserung“ orientieren, sagte er. (german.china.org.cn)

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