Smog-Gebühren klingeln in Pekings Kassen

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Peking, 08.05.

Peking hat in diesem Jahr bereits 88 Millionen Yuan über Gebühren für Schadstoff ausstoßende Unternehmen eingenommen. Der Vorjahreswert für diesen Zeitraum liegt bei lediglich 8,34 Millionen Yuan. Andere Städte wollen Pekings Beispiel folgen.

Erhöhte Gebühren für Schadstoff ausstoßende Unternehmen in Peking haben der Stadt geholfen, bisher 88 Millionen Yuan (10,14 Millionen Euro) in diesem Jahr einzunehmen, erklärte die Umweltschutzbehörde der Stadt.

Die Behörde hat während des gleichen Zeitraums im letzten Jahr 8,34 Millionen Yuan (etwa eine Million Euro) eingenommen.

„Das ganze eingenommene Geld wird dafür verwendet, die Luftqualität in der Stadt zu verbessern“, sagte Zong Chonglei, Chef des Beijing Environmental Monitoring Team (Umweltüberwachungsteams) während einer Pressekonferenz am Dienstag in der Hauptstadt.

Das Beijing Environmental Protection Bureau erhöhte die Gebühren im Januar im Bestreben, dem Kampf der Behörde gegen Umweltverschmutzung mehr Kraft zu geben, und um ihr Image als Beschützer der Umwelt wiederherzustellen.

„Pro-Kilogramm-Gebühren“ für die wichtigsten Verunreinigungsstoffe, wie zum Beispiel Schwefeldioxyd, Stickstoffoxyd, chemischer Sauerstoffbedarf und Ammoniakstickstoff, wurden um mehr als das Zehnfache angehoben.

Auch Tianjin ist bestrebt, seine Emissionsgebühren für die vier Hauptschadstoffe vom 1. Juli an zu erhöhen.

Die Kommission für Entwicklung und Reform von Tianjin schätzt, dass die Gebührenanpassung jährlich 900 Millionen Yuan (103,7 Millionen Euro) einbringen wird, die der Stadt für ihre Umweltschutzbemühungen zur Verfügung gestellt werden.

Mit dem Ziel die Emissionen weiter zu reduzieren, werden Unternehmen in Beijing, die 50 Prozent weniger Schadstoffe als festgelegt emittieren, mit der Hälfte des Richtpreises belastet und diejenigen, die mehr als die festgelegte Quote emittieren, müssen mit der doppelten Gebühr und einer zusätzlichen Strafe rechnen, erklärte die Hauptstadtbehörde.

Zhong sagte, dass die gestiegene Emissionsbelastung eine wesentliche Rolle bei der Restrukturierung des Industriesektors von Beijing gespielt habe.

„Viele Firmen haben die alte Emissionsgebühr einfach ignoriert, weil sie einfach zu unbedeutend war“, sagte er. Die erhöhte Gebühr hat viele Firmen veranlasst, die Bedeutung der Reduzierung von Emissionen zu erkennen.

Große Emissionsquellen wie Kohlekraft- und Zementwerke trugen mehr als 18,47 Millionen (2,12 Millionen Euro) von insgesamt 88 Millionen Yuan (10,14 Millionen Euro) an Emissionsgebühren bei, erklärte die Behörde.

Um Kosten und Emissionen zu reduzieren, haben die vier größten Kohlekraftwerke in Peking begonnen, Reinigungssysteme zu installieren, und verbrauchten 2,6 Millionen Tonnen Kohle im ersten Quartal dieses Jahres; 200.000 Tonnen weniger wie im gleichen Zeitraum im letzten Jahr.

Zhang Zhanping, stellvertretender Leiter des Überwachungsteams der Hauptstadt, sagte, dass die Behörde auch die Aufsicht verstärken wird, um Fälle zu verhindern, in denen Firmen keine korrekten Emissionszahlen melden oder sich weigern, Emissionsgebühren zu bezahlen. (gco)

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