China gibt grünes Licht für Uber

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Unternehmen wie Didi Chuxing oder Uber, die Fahrdienstleistungen von Privattaxis vermitteln, konkurrieren bereits in vielen Ländern mit traditionellen Taxiunternehmen. Durch eine neue Richtlinie wird dieser Markt in China nun legalisiert und kontrolliert.

Foto: german.people.com.cn

Am Donnerstag erließ China seine erste landesweite Verordnung für Taxiruf-Dienstleistungen. Diese stellt die Taxiruf-Branche auf eine rechtliche Grundlage. Der Staatsrat, das Kabinett Chinas, veröffentlichte ein Dokument mit Richtlinien für die Registrierung und den Betrieb von Privattaxis.

Unternehmen wie Chinas Didi Chuxing und sein US-amerikanisches Gegenstück Uber agierten auf dem chinesischen Markt bisher in einer rechtlichen Grauzone, weil es für Fahrer von Privatautos illegal ist, von Gästen Geld zu verlangen. Besagtes Dokument gibt an, dass Taxi-Vermittler ihre Autoflotte nicht selbst besitzen müssen, was effektiv die Benutzung privater Autos erlaubt. Lizenzen für Fahrer und Fahrzeuge können kollektiv beantragt werden. Laut Dokument sind die Vermittlungsunternehmen für die Qualifikation ihrer Flotte und Fahrer verantwortlich. Eine provisorische Regel, die vom Verkehrsministerium am selben Tag veröffentlicht wurde, legt die Voraussetzungen für Vermittlungsgesellschaften und Fahrer dar.

Nicht erlaubt sind Privattaxis, die einen Kilometerstand über 600.000 vorweisen oder seit mehr als acht Jahren im Gebrauch sind. Fahrer dürfen laut Gesetz keine Strafregistereinträge in den Bereichen Rauschgift, Verkehr, Alkohol oder Gewaltstraftaten besitzen. Es bestimmt zudem, dass Vermittlungsunternehmen Steuern bezahlen und ihre Fahrgäste versichern müssen. Um die Marktordnung nicht zu stören ist zudem das Unterbieten von Marktpreisen verboten.

Die Beliebtheit von Didi Chuxing und Uber wurde zur Quelle des Zorns unter Taxifahrern, die hohe Lizenzgebühren bezahlen und gleichzeitig mit privaten Dienstleistern konkurrieren müssen. Das Dokument forderte die Taxigesellschaften auf, ihre hohen Lizenzgebühren zu reduzieren, und ermutigte die Unternehmen zum Aufbau eigener Angebote für den Online-Taxiruf oder die Vernetzung mit bestehenden Anbietern. Laut China Internet Network Information Center nutzten im vergangenen Jahr mehr als 96,6 Millionen Chinesen Online-Taxiruf-Dienstleistungen, 21,6 Millionen buchten Privatautos. Es gibt 1,39 Millionen Taxis in China, die pro Tag durchschnittlich mehr als 100 Millionen Menschen befördern.

Der Vizeverkehrsminister Liu Xiaoming sagte, dass China als weltweit erstes Land nationale Verordnungen für Privattaxi-Dienstleistungen, die in den meisten anderen Ländern einschließlich Deutschlands und Japans verboten sind, einführte. Er sagte, dass die Richtlinie nach gründlicher Untersuchung und Forschung ausgearbeitet wurde und umfassende Stellungnahmen von verschiedenen Gruppen beinhaltet. “Wir konzentrieren uns auf die Fahrgäste und die Befriedigung ihrer Nachfrage […] das Endergebnis sorgt für Personensicherheit und gesunden Wettbewerb,” sagte Liu auf einer Pressekonferenz am Donnerstag.

Die Richtlinie wurde sowohl von Vermittlungsgesellschaften als auch von Taxiunternehmen begrüßt. Didi Chuxing veröffentlichte eine Stellungnahme, welche die Richtlinie als Meilenstein in der Förderung stabiler und gesunder Entwicklung der Taxiruf-Dienstleistungsbranche nennt. Laut Uber beweist die Richtlinie die Anerkennung und Unterstützung der Regierung für Online-Taxiruf-Dienstleistungen. “Es ist wichtig für das fair play zwischen Taxivermittlungs- und Taxidienstleistern,” sagte Jin Kai, Sprecher einer Taxigesellschaft in der ostchinesischen Provinz Zhejiang. „Unsere Fahrer haben jetzt mehr Vertrauen zu den Unternehmen.” (german.people.com.cn)

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