ABWEICHUNGEN IN ÜBERSETZUNG DES DBA

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Am 1. Januar 2017 sind viele Regeln des neuen Doppelbesteuerungsabkommens zwischen China und Deutschland in Kraft getreten. Das Abkommen, welches am 28. März 2014 in Berlin unterzeichnet wurde, beinhaltet 33 Artikel und ein Protokoll. Zusätzlich löst es das vorherige Abkommen aus dem Jahr 1985 ab.

Foto: ecovis-beijing

 

Das Abkommen wurde in drei Sprachen veröffentlicht: Chinesisch, Deutsch und Englisch. Obwohl alle Versionen identisch sein sollten, haben unsere ECOVIS Beijing Experten nichtsdestotrotz eine kleine Abweichung in Artikel 32, Paragraph 2(1) entdeckt. Dieses behandelt die Frist für die Besteuerung von verschiedenen Einkommen.

 

An diesem Absatz sagt sowohl die deutsche, als auch die englische Version, dass die Vorschriften dieser Vereinbarung in Kraft treten, wenn „bei den im Abzugsweg erhobenen Steuern auf die Beträge, die am oder nach dem 1. Januar des Kalenderjahrs gezahlt werden, das auf das Kündigungsjahr folgt“. Da das Abkommen offiziell bereits am 6. April 2016 in Kraft getreten ist, fällt die angesprochene Frist also auf den 1. Januar diesen Jahres.

 

In der chinesischen Version wurde das Wort „gezahlt“ mit dem chinesischen Term „qu de (取得) übersetzt, was wörtlich „erhalten“ oder „erwirtschaften“ bedeutet.

 

Obwohl nach einer geringfügigen Abweichung aussieht, könnte es jedoch einen Einfluss auf die Besteuerung gewisser Zahlungsformen, wie beispielsweise Dividenden oder Boni, haben. Während sowohl die englische als auch die deutsche Version sagen, dass die Vereinbarung für Steuern auf Dividenden gültig ist, welche nach dem 1. Januar 2017 ausgezahlt werden, besagt die chinesische Version, dass dies nur für Steuern auf Dividenden gilt, die auf Gewinne erhoben werden, welche nach dem 1. Januar 2017 erwirtschaftet wurden.

 

Hervorzuheben ist, dass im Falle von Sprachunterschieden laut dem Protokoll die englische Version die Bindende ist. Folglich trifft die Vereinbarung klar auf alle Steuern zu, welche nach dem 1. Januar 2017 ausgezahlt werden. Allerdings ist es häufig so, dass chinesische Behörden sich primär an der chinesischen Version orientieren, und anderssprachige Versionen ignorieren. Es besteht also ein reelles Risiko, dass es zu Missverständnissen und Fehlinterpretationen kommt. (ecovis-beijing)

 

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