Ölpipeline-Abkommen mit Myanmar unterzeichnet

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Quelle: german.people

Myanmars Staatspräsident hat bei seinem ersten Staatsbesuch in China neun bilaterale Abkommen unterzeichnet, darunter einen Vertrag über die Rohölpipeline von Kyaukpyu nach Yunnan. China wird sich auf die Verbesserung der Lebensbedingungen in Myanmar konzentrieren.

Staatspräsident Xi Jinping und Myanmars Staatspräsident Htin Kyaw wohnen am Montag einer Begrüßungszeremonie vor der Großen Halle des Volkes in Beijing bei. Quelle: german.people

China und Myanmar haben am Montag einen Vertrag über eine Rohölpipeline geschlossen, um Öl von Myanmars Hafen Kyaukpyu in die südwestchinesische Provinz Yunnan zu befördern.

Nach den Gesprächen zwischen Staatspräsident Xi Jinping und Myanmars Staatspräsident Htin Kyaw, der sich von Donnerstag bis Dienstag auf einem Staatsbesuch in China befindet, wurde der Vertrag zusammen mit acht weiteren Kooperationsabkommen unterzeichnet. Details der Verträge wurden bisher nicht veröffentlicht.

Während der Gespräche sagte Xi, dass China bereit ist, „die Zusammenarbeit zwischen China und Myanmar stärker auf Myanmars Existenzgrundlagen, wie Ausbildung und Entwicklung des ländlichen Raums, zu konzentrieren“, so eine Pressemitteilung des Außenministeriums.

Xi sagte, dass China mit Myanmar zusammenarbeiten möchte, um konsequent an der richtigen Entwicklung der bilateralen Beziehungen festzuhalten und einander bezüglich Schlüsselfragen, die mit Kerninteressen verbunden sind, zu unterstützen.

China schätzt Myanmars aktive Beteiligung an der „Belt and Road“-Initiative, sagte Xi, hinzufügend, dass Beijing die Entwicklungsstrategien beider Nationen umfassend berücksichtigen wird, um die Zusammenarbeit in Bereichen wie Handel und Investitionen, Infrastruktur, Energie, Wasserkraft und grenzüberschreitenden Wirtschaftszonen zu fördern.

China wird auch wichtige Kooperationsprojekte wie die Sonderwirtschaftszone Kyaukpyu und Konnektivitätsprojekte vorantreiben, so Xi. Er sagte, dass China Myanmars Beschreitung eines Entwicklungswegs im Einklang mit seinen nationalen Verhältnissen respektiert. China wird weiterhin eine konstruktive Rolle bei Myanmars nationalem Friedensprozess spielen und mit Myanmar zusammenarbeiten, um gemeinsam die Sicherheit und Stabilität im Grenzgebiet aufrechtzuerhalten, so Xi. Htin Kyaw sagte, dass sein Land Chinas Hilfe bei seiner Entwicklung und die Unterstützung auf internationaler Ebene nie vergessen wird.

Es handelt sich um Htins ersten Chinabesuch nach seinem Amtsantritt im März 2016. Vor seiner Ankunft in Beijing besuchte er Chengdu, Xi’an, Shanghai und Hangzhou.

Nach der Sitzung sagte Vize-Außenminister Liu Zhenmin gegenüber Reportern, dass ein Teilabschnitt der Rohölpipeline China-Myanmar bereits fertiggestellt und in der Nähe von Kunming (Provinzhauptstadt Yunnans) eine Raffinerie gebaut wurde.

„Unlängst haben wir den Betrieb der Pipeline besprochen. Nach der Unterzeichnung des Vertrages gehe ich davon aus, dass die Rohrleitung bald in Betrieb genommen wird“, so Liu. Er sagte auch, dass das Projekt nicht nur Ölimporte aus Myanmar nach China transportieren wird, sondern auch Regionen entlang der Rohrleitung nützen wird.

Auch in den Bereichen Energie, Interkonnektivität sowie infrastrukturelle Zusammenarbeit konnte ein „bedeutender Konsens“ erreicht werden, offenbarte Liu.

Bezüglich der Myitsone-Talsperre, die von der ehemaligen Regierung Myanmars verzögert worden war, konnten China und Myanmar „im Wesentlichen einen Konsens erzielen“, sagte Liu. „Beide Seiten haben ihre positiven Erwartungen ausgedrückt“, sagte er, hinzufügend, dass sie die Gespräche fortsetzen werden, um ein geeignetes Win-win-Ergebnis zu erreichen. „Es ist abzusehen, dass es in der kommenden Zukunft ein für beide Seiten annehmbares Ergebnis geben wird“. Die Entscheidung zur stärkeren Fokussierung der gemeinsamen Anstrengungen auf den Lebensunterhalt der Bevölkerung Myanmars, so Liu, wird eine in der Vergangenheit bestandene Lücke in den gemeinsamen Anstrengungen füllen.

Htin Kyaw hat am Montag auch Ministerpräsident Li Keqiang getroffen. Li betonte, dass die Stabilität in Nordmyanmar direkte Auswirkungen auf die Sicherheit in Südwestchina hat. China möchte nicht, dass die Grenzregion weiteren Störungen unterliegt, und wird Myanmars Anstrengungen zur Herstellung des inneren Friedens und der Versöhnung unterstützen, so Li.

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