Schutz für Chinas Flüsse und Seen

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Das sogenannte System des „Flussleiters“ wurde Ende vergangenen Jahres in China ins Leben gerufen mit dem Ziel, die Verwaltung und den Schutz von Flüssen und Seen zu verbessern. Leitende Funktionäre des Parteikomitees oder Regierungen können Flussleiter werden und sind somit verantwortlich für die Kontrolle und den Schutz eines ihnen zugewiesenen Flusses. Ende 2018 soll das Flussleitersystem landesweit eingerichtet sein.

Zhang Huiyuan von der Chinesischen Akademie der Umweltwissenschaften sagt, in den letzten fünf Jahren habe China großen Wert auf den Aufbau der ökologischen Zivilisation gelegt. Das Flussleitersystem sei ein wichtiger Teil dieser Entwicklung:

„Es ist bereits ein komplettes Verwaltungssystem geschaffen worden, um die Umwelt zu schützen und Umweltsünder zur Rechenschaft zu ziehen. Das geht von der Strafverfolgung von Umweltkriminalität bis zur Festlegung von Schadenersatz für Umweltverschmutzungen. Gleichzeitig sind mehrere Gesetze revidiert worden, darunter auch das neue ‚Gesetz über Umweltschutz‘. Dank eines solchen Verwaltungssystems ist der Aufbau der ökologischen Zivilisation nun auf die Bahn gebracht worden.“

Vor fünf Jahren wurde auf dem 18. Parteitag der KP Chinas das Vorhaben, eine sozialistische, ökologische Zivilisation aufzubauen, im Parteistatut festgeschrieben. Damit ist die KP Chinas weltweit die erste Partei, die den Aufbau der ökologischen Zivilisation in ihr Aktionsprogramm aufgenommen hat.

Mittlerweile befindet sich die chinesische Wirtschaft in der ausschlaggebenden Periode der Optimierung. Der Druck bezüglich des Umweltschutzes bleibt nach wie vor sehr groß. Für die chinesische Regierung ist der Kampf gegen Umweltverschmutzung genauso wichtig wie der Kampf gegen die Armut.

Der chinesische Umweltminister Li Ganjie sagte, China werde im Bereich des Umweltschutzes in drei Bereichen aktiv werden:

„Die drei großen Kampagnen sind die Bekämpfung der Luftverschmutzung, Bekämpfung der Wasserverschmutzung und Bekämpfung der Bodenverschmutzung. Es muss klare Gesetze geben, eine strenge Aufsicht und eine strenge Bestrafung von Straftätern. Nach allen Kräften soll die Qualität der Luft-, Wasser- und Bodenumwelt verbessert werden.“ (cri)

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