68. Nationalfeiertag: Außenminister Gabriel zu Gast bei Botschafter Shi

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Das Foto zeigt Botschafter Shi mit Außenminister Gabriel beim Toast auf den 68. Nationalfeiertag, im Hintergrund Volker Tschapke, Ehrenpräsident der Preußischen Gesellschaft in Berlin-Brandenburg

Berlin – Zu einem festlichen Empfang anlässlich des 45-jährigen Jubiläums der bilateralen diplomatischen Beziehungen und des 68. Nationalfeiertages der VR China hatten Botschafter SHI Mingde und Gattin XU Jinghua am 28.9.2017 in die Berliner Botschaft eingeladen. Als Vertreter der Bundesregierung war Bundesaußenminister Siegmar Gabriel persönlich gekommen.

Die Zahl der Botschaftsempfänge in Berlin, in denen der Chef des Auswärtigen Amtes persönlich seine Aufwartung macht, ist sehr überschaubar. Seine Anwesenheit am 28.9. in der Botschaft am Märkischen Ufer lässt sich daher ohne weiteres als Ausdruck besonderer Wertschätzung verstehen, die Gabriel dem Reich der Mitte und

den deutschen Beziehungen zur VR China entgegenbringt. Dies hatte er bereits seit Beginn seiner Amtszeit wiederholt und deutlich zum Ausdruck gebracht, sei es bei seinem ersten Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen WANG Yi im vg. Februar, sei es bei dem „People-to-People-Dialog“ im vg. Mai in Beijing, oder sei es jüngst bei der Eröffnung der Ausstellung „Deutschland8“ in der „verbotenen Stadt“. Botschafter Shi eröffnete den von musikalischen Darbietungen einer Künstlergruppe aus der Inneren Mongolei stimmungsvoll umrahmten Empfang mit einem Rückblick auf die 68jährige Geschichte der Volksrepublik. In dieser Zeit habe sein Land eine dynamische Industrialisierung erlebt, maßgeblich zum Wachstum der Weltwirtschaft beigetragen und auch die Wohlfahrt seiner Bevölkerung nachhaltig gefördert, was sich u.a. in einer deutlich gestiegenen Lebenserwartung dokumentiere. Als dies zeige die hohe Flexibilität des Sozialismus‘ chinesischer Prägung auf. Zugleich warf Botschafter Shi einen Blick auf den bevorstehenden 19. Parteitag, auf dem die Führungsgremien neu gewählt und eine Richtungsorientierung für die künftige Entwicklung Chinas beschlossen würden. Zur hohen Qualität der chinesisch-deutschen Beziehungen bemerkte der Botschafter beispielhaft, dass innerhalb seiner nunmehr 5 Jahre dauernden Amtszeit in Deutschland dreimal Staatspräsident XI Jinping Deutschland besucht habe und zweimal Ministerpräsident LI Keqiang. Umgekehrt habe die deutsche Bundeskanzlerin sechsmal China besucht. Beide Länder wiesen große Gemeinsamkeiten auf den Feldern Globalisierung und Klimawandel auf, und China habe sich zum wichtigsten Außenhandelspartner Deutschlands entwickelt. Die Dichte der bilateralen Beziehungen zeige sich aber auch im gesellschaftlichen Bereich wie etwa dem Austausch in Kultur und Fußball. Ausdrücklich dankte der Botschafter dem Bundesaußenminister für sein Kommen, die persönliche Eröffnung der „Deutschland8“-Ausstellung in Beijing und überhaupt die konsequente „Ein-China-Politik“ der Bundesregierung.

Außenminister Gabriel unterstrich die Berechenbarkeit als Kernelement deutscher Außenpolitik. Er lobte den Anstoß des damaligen Bundesaußenministers Walter Scheel zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der VR China. In der Folge habe es eine kontinuierliche Vertiefung gegeben bis zur heutigen vertrauensvollen Zusammenarbeit im Rahmen einer strategischen Partnerschaft. In vielen weltpolitischen Fragen verfolge man einen gemeinsamen Weg, die Äußerungen von Staatspräsident Xi zur Globalisierung stießen in Deutschland auf breite Zustimmung. Soweit in Einzelfragen ein Dissens bestehe, erziele man Fortschritte im Rahmen der freundschaftlichen Kooperation. Dies gelte etwa für die Gleichbehandlung deutscher Unternehmen wie auch aktuell zur Elektromobilität. Die Zusammenarbeit im Rahmen der G20-Präsidentschaften sei eng und erfolgreich verlaufen. Überhaupt sei die Rolle Chinas in der Welt immer wichtiger geworden, etwa beim Engagement in der Korea-Frage oder generell beim freien Welthandel und beim Klimaschutz. (bo)

Das Künstlerensemble aus der Inneren Mongolei umrahmte den Empfang musikalisch

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