Kommentar: Wollen sich Japan und die EU mit eigener Freihandelszone den USA widersetzen?

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Quelle: china.org

Dieser Artikel ist zuerst auf CRIonline erschienen.

Nach mehreren Verhandlungsrunden haben die EU und Japan am Dienstag das Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft (EPA) unterzeichnet. Voraussichtlich wird es noch im laufenden Jahr in Kraft treten. Bis dahin wird die weltweit größte Freihandelszone mit einer gesamten Bevölkerungszahl von 600 Millionen und einem Anteil von 30 Prozent an der Wirtschaftsleistung der Welt entstehen.

Warum hat Japan zu diesem Zeitpunkt das Freihandelsabkommen mit der EU besiegelt? Es scheint nun, dass US-Präsident Donald Trump zu diesem Schritt veranlasst hat.

Erstens will Japan mit seiner konsequenten Politik des multilateralen und freien Handels beim Welthandel dominieren. Nach seinem Amtsantritt verfolgt Trump die Politik „Vorrang für Amerika“, lehnt Freihandel und multilaterale Abkommen ab und betreibt Unilateralismus. Trotz wiederholter Überredung durch Japan hat Trump den Austritt der USA aus dem Handelsabkommen der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) angekündigt.

Daraufhin hat die Abe-Regierung ein eigenes Transpazifisches Freihandelsabkommen (CPTPP) mit einigen Pazifik-Staaten vereinbart. Mit diesem Schritt will Japan zeigen, auch ohne Unterstützung der USA ist das Land noch immer in der Lage, im eigenen Interesse ein internationales Institut zu errichten und darin zu dominieren. Möglicherweise könnte der Nachfolger von Trump um einen CPTPP-Eintritt beten, heißt es aus Tokio. Bis dahin sollte Japan bei der Entwicklung der Beziehungen zu den USA die Initiative besitzen.

Zweitens steht Japan unter Druck der US-Wirtschaftssanktionen und Handelsverhandlungen und versucht, die internationalen Räume für japanische Wirtschaft und Märkte auszuweiten. Nach seinem Amtsantritt hat Trump Japan bilaterale Handelsgespräche aufgezwungen und eine Reduktion der japanischen Handelsüberschüsse gegenüber den USA gefordert. Trotz der Bitte um eine Aufhebung der US-Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte durch den japanischen Premiermister Shinzo Abe hat Trump Japan aufgefordert, nur 30 Prozent der Exportquoten für in die USA ausgeführte Güter zu besitzen. Dies ist für Japan inakzeptabel.

Mit dem Vorantreiben des Handelsabkommens mit der EU plant die Abe-Regierung nun, durch die Ausweitung der wirtschaftlichen Räume eine wirtschaftlich-politische Ordnung zu errichten, die den Interessen des eigenen Landes dient.

In einer gemeinsamen Erklärung, die von Japans Premierminister Abe und dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk nach der Unterzeichnung des Abkommens für wirtschaftliche Partnerschaft gemeinsam veröffentlicht wurde, heißt es, der historische Schritt zeige den politischen Willen Japans und der EU, weiterhin unbeirrt das Banner des Freihandels hochzuhalten und den Freihandel nach Kräften voranzutreiben. In diesen Worten lässt sich ersehen, dass die willkürliche Handelshegemonie der USA zur Spaltung der westlichen Länder führen könnte. (CRIonline)

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