Kommentar: Ein neuer Lösungsweg der Konsultationsprobleme zwischen China und USA

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Dieser Artikel erschien zuerst auf germanCRI.

Am Mittwoch und Donnerstag hat eine neue Runde der chinesisch-amerikanischen hochrangigen Handelskonsultationen im Weißen Haus stattgefunden. Im Fokus der Gespräche standen unter anderen die Handelsbalance, der Technologietransfer, der Schutz geistigen Eigentums, die Zollbarriere bzw. ihre Abwesenheit, der Dienstleistungssektor, die Landwirtschaft, der Umsetzungsmechanismus und das Anliegen Chinas. Zu diesen Themen führten beide Seiten aufrichtige, konkrete und konstruktive Diskussionen und erzielten dabei wichtige Fortschritte. Zudem legten beide Seiten einen Zeitplan und eine Roadmap für die nächste Konsultationsrunde fest.

Ergebnisse wie diese demonstrieren Chinas politische Weisheit und dialektischen Verstand zur Beherrschung des Hauptwiderspruchs und der Umwandlung einer Krise in Möglichkeiten. Seit dem Beginn der Reform und Öffnung vor 40 Jahren sind aufgrund des richtigen Verständnisses der dialektischen Beziehungen zwischen „Krise“ und „Möglichkeiten“ bei der Überwindung von Schwierigkeiten ständig Erfolge bei der Risikoabwehr und dem steigenden Entwicklungsniveau gewonnen worden. Beispielsweise standen chinesische Unternehmen kurz nach dem WTO-Beitritt 2001 vor direkter internationaler Konkurrenz. Mehrere Branchen wurden dadurch schwer getroffen und sogar eine gewisse Panik verbreitete sich. Nach 17 Jahren ist eine „Nirwana“-Entwicklung der chinesischen Betriebe durch die Branchenumstrukturierung erreicht worden. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit hat sich erheblich erhöht.

Im historischen Rückblick wird sich eine besonnene Behandlung des Handelsstreits zwischen China und den USA als neue Praxis bei der Aufhebung einer Krise in neue Möglichkeiten entpuppen und eine neue Periode der Reform und Öffnung markieren.

Egal ob es einen Handelsstreit zwischen China und den USA gibt oder nicht, China wird kontinuierlich seine Reform und Öffnung erweitern. Gleichzeitig muss auch betrachtet werden, dass manche Anliegen der USA identisch mit der Reform- und Öffnungsorientierung Chinas sind. China kann damit eine hochqualitative ökonomische Entwicklung verwirklichen. Diese dialektische Denkweise ist eine praktische Taktik Chinas, um der gegenwärtigen internationalen Lage zu begegnen und um bei der Lösung von Problemen, die bei den Konsultationen auftreten, einen neuen Weg zu finden.

Während dieser Konsultationsrunde zeigten sich die USA bereit, ernsthaft die chinesischen Anliegen zu berücksichtigen. Gleichzeitig waren beide Seiten der Ansicht, dass die Etablierung eines effektiven beiderseitigen Umsetzungsmechanismus von großer Bedeutung ist. Seit dem Beitritt zur WTO vor über 17 Jahren hat China drei ernsthafte Zusagen erfüllt – zum Güterhandel, zum Dienstleistungshandel und zum Schutz geistigen Eigentums. Der Staat ist vom ehemaligen WTO-Generaldirektor Pascal Lamy mit einer Einstufung von A+ gewürdigt worden. Hinsichtlich der Beilegung des Handelsstreits mit den USA hat China nach wie vor mit größter Aufrichtigkeit Gespräche gefördert und sich an betreffende Zusagen gehalten. Gegenteilig verhielten sich die USA schwankend, was sehr besorgniserregend war. Um die Übereinkünfte beider Staatschefs umzusetzen, müssen beide Seiten sich gegenseitig respektieren und ihren Zusagen Folge leisten. Bei dieser Konsultationsrunde sind prinzipielle Übereinstimmungen über den Rahmen und die Hauptpunkte des genannten Mechanismus erreicht worden, was einer Umsetzung der von beiden Seiten vereinbarten Maßnahmen zugutekommt.

Tatsächlich sind diese wichtigen stufenweisen Fortschritte bei der Konsultationsrunde auch für die USA eine Chance zur Umwandlung der Krise in Möglichkeiten. Seit Mitte Oktober 2018 sind die amerikanischen Aktienkurse von Schwankungen geprägt, und der ISM-Einkaufsmanagerindex (PMI) der Fertigungsindustrie im Dezember ist auf den drastischsten Tiefpunkt der letzten zwei Jahre gefallen. Kürzlich meinte das Haushaltsbüro des US-Kongresses, falls das Zollniveau der USA unverändert bleibe, würde das BIP-Wachstum in den kommenden zehn Jahren jährlich um durchschnittlich 0,1 Prozentpunkte sinken. Krise und Möglichkeiten beziehen sich als dialektische Einheit aufeinander, wobei ein Zustand unter den gegebene Bedingungen in den anderen umschlägt. Wenn China und die USA sich entgegenkommen, können sie bei der weiteren Umsetzung der Konsense ihrer Staatschefs neue Möglichkeiten zur gemeinsam nutzbringenden Entwicklung finden.

(germanCRI)

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