Kommentar: China und USA sollen kontinuierlich gemeinsame Interessen ausbauen

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Dieser Artikel erschien zuerst auf germanCRI.

Die siebte Runde der chinesisch-amerikanischen hochrangigen Handelskonsultationen ist am Sonntag in Washington zu Ende gegangen. Beide Seiten folgten bei den Verhandlungen den wichtigen Übereinkünften beider Staatschefs beim Treffen in Argentinien und erzielten in mehreren Fragen substantielle Fortschritte, darunter Technologietransfer, Schutz von geistigem Eigentum, Nichtzollbarrikaden, Dienstleistungssektor, Agrarwirtschaft und Wechselkurs. US-Präsident Donald Trump hat auf Twitter angekündigt, die geplante Erhebung von Zöllen für den Import chinesischer Waren in die USA zu verschieben.

Offenkundig gilt diese Konsultationsrunde wieder als ein wichtiger Fortschritt zur Lösung des chinesisch-amerikanischen Handelsstreits. Bei der letzten Gesprächsrunde hatten beide Seiten bereits über wichtige Fragen prinzipielle Übereinstimmungen erreicht und ein Verständigungsmemorandum über bilaterale Handelsprobleme erörtert. Während dieser Konsultationsrunde haben beide Seiten bei konkreten Fragen substantielle Erfolge erzielt und Verhandlungen über das Manuskript des Abkommens geführt. Von prinzipiellen Übereinkünften zu substantiellen Fortschritten, von Konsultationen über das Abkommen bis hin zu Verhandlungen über den Text des Abkommens – die chinesisch-amerikanischen Handelskonsultationen konzentrieren sich immer mehr auf Details und nähern sich immer mehr einem Abschluss des Abkommens an.

Die substantiellen Fortschritte lassen sich von den Bemühungen beider Seiten um einen Ausbau der gemeinsamen Interessen nicht trennen. Die Ergebnisse dieser Konsultationsrunde beziehen sich hauptsächlich auf ein Handelsgleichgewicht und strukturelle Fragen. Bezüglich des Handelsgleichgewichts wird China den Import der Agrarprodukte, Energieprodukte und Dienstleistungsprodukte aus den USA ausbauen. Dies dient sowohl einer Lösung des Problems, dass die USA über das chinesisch-amerikanische Güterhandelsdefizit besorgt sind, als auch einer Deckung der Nachfrage der chinesischen Bevölkerung für ein schöneres Leben. Chinas inländische Industriestruktur kann dadurch beschleunigt optimiert werden.

Es gibt Anliegen der USA, die Chinas staatlichen Interessen, seiner Ideologie und nationalen Sicherheit entgegenstehen. Die meisten amerikanischen Interessen entsprechen jedoch der Orientierung Chinas zur Vertiefung der Reform, Vergrößerung der Öffnung und Verwirklichung einer hochqualitativen Entwicklung. So ist zum Beispiel der Schutz des geistigen Eigentums ein „absolutes Muss“ für jedes innovative Land und auch ein „standardisierter Bestandteil“ des internationalen Handelssystems. Als die weltweit beiden größten Volkswirtschaften, Innovationsländer und Handelsländer haben China und die USA eigentlich in diesem Aspekt gemeinsame Anliegen und Interessen. In den vergangenen Jahren gehört der Schutz des geistigen Eigentums mehrmals zu den Diskussionsthemen der chinesisch-amerikanischen Dialoge. Während dieser Gesprächsrunde sind dabei substantielle Erfolge erreicht worden, was umfassend die identischen Anliegen und Interessen beider Seiten darstellt.

Die chinesisch-amerikanischen Handelskonsultationen sind wie ein Projekt mit komplizierten Technologien. Je näher beide Seiten einem Abkommen-Abschluss kommen, desto sorgfältiger sollten sie sich verhalten. Angesichts der komplizierten, harten Handelsprobleme beider Länder ist die 90-tägige Konsultationsperiode wirklich durch knappe Zeit und schwere Aufgaben geprägt. Mittlerweile sind beide Seiten nach unerschütterlichen Bemühungen endlich in die Phase der Beratung über den Abkommen-Text eingetreten. Das ist die ausschlaggebendste, schwerste Stufe. Für die jeweiligen Staatsinteressen werden beide Seiten bestimmt die Worte im Text des Abkommens wiederholt abwägen und überarbeiten. Die von Washington angekündigte Verschiebung der Erhebung von Zöllen für den Import chinesischer Waren in die USA ermöglicht es, dass beide Seiten genügend Zeit haben, um kontinuierlich gemeinsame Interessen auszubauen und sich noch stärker um das Ziel zum gegenseitigen bzw. gemeinsamen Nutzen bemühen zu können.

(germanCRI)

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