Anklage von Huawei in den USA: Verbot ist verfassungswidrig?

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Dieser Artikel erschien zuerst auf germanCRI.

Beijing

Gegen das vom US-Kongress angenommene „Landesverteidigungsermächtigungsgesetz im Fiskaljahr 2019″ gegen Huawei hat die chinesische Firma bereits am Dienstag in den USA Anklage erhoben.

Huawei hat am Montag eine betreffende Erklärung ihres CLO, Song Liuping, veröffentlicht. Darin hieß es, Huawei fordere das Gericht auf, das Gesetz für verfassungswidrig zu erklären. Der Bann sei eine typische Entziehung der öffentlichen Rechte und laufe dem normalen Verfahren zuwider. Gemäß dem Gesetz werde Huawei direkt schuldig gesprochen, und zahlreiche Beschränkungsmaßnahmen würden gegen die Firma ergriffen. Das Ziel sei klar, nämlich, Huawei aus dem amerikanischen Markt auszuweisen. Dies sei eine Tyrannei, in der „das Verhör durch die Gesetzgebung ersetzt werde“, was laut US-Verfassung klar verboten sei. Amerikanische Gerichthöfe sollten den Huawei-Bann für verfassungswidrig erklären und seine Umsetzung verbieten.

Diese Erklärung von Huawei ist auch in verschiedenen amerikanischen Medien, darunter dem „Wall Street Journal“, erschienen.

(germanCRI)

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